Angemeldet als:
filler@godaddy.com
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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops schenkjojo.de, Hanna Schenkluhn,
Ristedter Hauptstr. 29, 28857 Syke; Stand: 01.03.2023
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle zwischen mir
www.schenkjojo.de, Hanna Schenkluhn, Ristedter Hauptstr. 29, 28857 Syke und meinen Kunden
über meinen Onlineshop geschlossenen Verträge.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nur dann und
insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
§ 2 Vertragspartner, Vertragsschluss
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit schenkjojo.de.de, Hanna Schenkluhn, Ristedter Hauptstr.
29, 28857 Syke.
(2) Die Angebote von schenkjojo.de auf der Website sind freibleibend. Damit ist schenkjojo.de im
Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Der Kaufvertrag kommt mit der
Bestätigung des Auftrags durch schenkjojo.de per E-Mail zustande.
(3) Für den Vertragsschluss steht dem Kunden ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
§ 3 Preise und Zahlungsmodalitäten
(1) Die Kaufpreise in unserem Onlineshop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen
Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der
Gesamtpreis inklusive Umsatzsteuer und Versandkosten wird dem Kunden auf der
Bestellübersichtsseite vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt ausschließlich per Vorkasse durch Banküberweisung von
Konten innerhalb des SEPA-Raums oder per Paypal.
(3) Rechnungen und Gutschriften werden ausschließlich in Textform erteilt.
§ 4 Versand und Selbstbelieferungsvorbehalt
(1) Der Versand erfolgt über Deutsche Post/DHL innerhalb von circa [5] Werktagen ab
Vertragsschluss.
(2) Eine Selbstabholung der Ware ist nach Terminabsprache möglich.
(3) Ich bin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit ich trotz ordnungsgemäßem kongruenten
Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden sowie die fehlende
Verfügbarkeit nicht zu vertreten habe. Ich werde Sie unverzüglich über die nicht rechtzeitige
Verfügbarkeit eines Liefergegenstandes informieren und, wenn ich zurücktreten will, das
Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben; ich werde Ihnen im Falle des Rücktritts die entsprechende
Gegenleistung unverzüglich erstatten.
§ 5 Rücktritt vom Vertrag bei Unzustellbarkeit
Sollte die Zustellung der Ware trotz dreimaligem Auslieferversuchs scheitern, kann ich vom Vertrag
zurücktreten. Geleistete Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.
§ 6 Pflichten des Käufers zur Sicherstellung der Auslieferung, Folgen bei Pflichtverletzung
(1) Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt an den vom Versender bezeichneten Empfänger zur
angegebenen Zustelladresse/Lieferadresse. Ein Namensschild mit dem Namen, den Sie bei der
Lieferadresse angeben, muss auf der Haus-Klingel und Postkasten angebracht sein.
(2) Sofern Sie die Unzustellbarkeit einer Sendung zu vertreten haben und dadurch Mehrkosten
entstehen, sind sie verpflichtet diese Kosten zu tragen.
(3) Sendungen gelten als unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird
und die Abholfrist verstrichen ist, die Annahme durch den Empfänger oder
Empfangsbevollmächtigten verweigert wird oder der Empfänger unter der von ihm angegebenen
Adresse nicht ermittelt werden kann. Als Annahmeverweigerung gilt auch die Verhinderung der
Ablieferung über eine vorhandene Empfangseinrichtung (z. B. zukleben/Einwurfverbot am
Hausbrief- oder Paketkasten).
§ 7 Lieferung an eine Packstation
Ich liefere auch an Packstationen, soweit die Verpackung Ihrer Bestellung nicht größer als L: 60 x
B: 35 x H: 35 cm ist.
§ 8 Rüge von Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler
bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die
Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und
deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen
mir aber, meine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung
geltend machen zu können.
§ 9 Widerrufsrecht
Schließt der Kunde den Kaufvertrag zu Zwecken, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch
seiner selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können ("Verbraucher"), steht ihm
folgendes Widerrufsrecht zu: Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 14
Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage
ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren
in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir
schenkjojo.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-
Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen,
haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten
(mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich
und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren
Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser
Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren
wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass ich die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren
unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den
Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die
Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen]
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist
von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht
notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie
es zurück.) An: Hanna Schenkluhn, Ristedter Hauptstr. 29, 28857 Syke, E-Mail
hschenkluhn@gmail.com: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen
Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: Bestellt am / erhalten am (*)_ Name des/der
Verbraucher(s): Anschrift des/der Verbraucher(s): Ort / Datum: Unterschrift:
§ 10 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse
zugeschnitten sind (z.B. abgeschnittene Meterware wie Kunstleder, Stoffe, Reißverschluss), bei
Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der
Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde. Bei Verträgen zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer
Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden, erlischt sich das Widerrufsrecht
vorzeitig.
§ 11 Haftung
(1) Ich hafte dem Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften auf Schadens- und
Aufwendungsersatz bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie
bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder einer von
uns übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Ich hafte ferner bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und
vertrauen darf. In diesen Fällen ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren,
vertragstypischen Schadens beschränkt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung auf Schadens- und Aufwendungsersatz – gleich aus welchem
Rechtsgrund – ausgeschlossen.
(4) Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 12 Geschenkgutscheine und Aktionsgutscheine
(1) Wir bieten Geschenk- und Aktionsgutscheine an.
(2) Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die Sie käuflich erwerben können.
(3) Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die sie nicht käuflich erwerben können, sondern die wir im
Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben.
§ 13 Einlösen von Aktionsgutscheinen
(1) Aktionsgutscheine sind nur für den angegebenen Online-Shop, nur im angegebenen Zeitraum
gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Artikel oder Marken
können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag
des Aktionsgutscheins entsprechen.
(2) Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
(3) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine
nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
(4) Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine
können nicht miteinander kombiniert werden.
(5) Reicht das Guthaben eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz
mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
(6) Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird,
sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür von Ihnen keine
Gegenleistung entgegengenommen wurde.
§ 14 Einlösen von Geschenkgutscheinen
(1) Geschenkgutscheine können für den Kauf von SchenkJojo.de Artikeln unter www.SchenkJojo.de
eingelöst, nicht jedoch für den Kauf weiterer Geschenkgutscheinen verwendet werden.
(2) Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt, noch verzinst.
(3) Geschenkgutscheine und Guthaben können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst
werden und nicht nachträglich angerechnet werden.
(4) Eine Stornierung des Kaufs eines Geschenkgutscheins kann nur vorgenommen werden, wenn
der Geschenkgutschein noch nicht eingelöst wurde. Ein Geschenkgutschein gilt als eingelöst, wenn
er mit einer Bestellung verrechnet wurde oder auf das Guthabenkonto gut geschrieben wurde.
(5) Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz
mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.
(6) Bei einer Bestellung kann mehr als ein Geschenkgutschein verwendet werden.
Geschenkgutscheine sind mit einem Aktionsgutschein pro Bestellung kombinierbar.
(7) Bei Verlust, Entwendung oder nicht durch uns verschuldete Unlesbarkeit von Gutscheinkarten
übernehmen wir keine Haftung. Ebenso übernehmen wir keine Haftung bei Schreibfehlern in der E-
Mail-Adresse des Gutscheinempfängers.
§ 15 Rückerstattung von gewährten Rabatten
(1) Bei einer Teilrücksendung werden erhaltene Mengenrabatte, Stückzahlrabatte zurückgerechnet
auf die Menge, welche behalten wird.
(2) Wurde Versandkostenfreiheit aufgrund eines erreichten Warenwertes gewährt, werden bei einer
Teilrücksendung der Bestellung die Versandkosten nachberechnet, wenn die behaltene Ware diesen
Warenwert unterschreitet. Sie haben die Hinsendekosten in der Höhe zu tragen, wie sie angefallen
wären, wenn Sie nur die bei Ihnen verbliebenen Waren bestellt hätte.
§ 16 Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der
Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen
gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hat, bleibt die Anwendung zwingender
Rechtsvorschriften dieses Landes von der getroffenen Rechtswahl unberührt.
§ 17 Streitbeilegung
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren bin ich nicht bereit und nicht verpflichtet.
§ 18 Änderungen/ Ergänzungen
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (§
126 Abs. 1, 2 BGB). Die Ersetzung der Schriftform durch die elektronische Form (§§ 126 Abs. 3,
126a BGB) oder die Textform (§ 126b BGB) ist ausgeschlossen. Der Vorrang individueller
Vertragsabreden bleibt hiervon unberührt.
§ 19 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich,
unwirksame Bestimmungen durch Regelungen zu ersetzen, die dem ursprünglich verfolgten Zweck
so nahe wie möglich kommen und deren Wirksamkeit keine Bedenken entgegenstehen. Das Gleiche
gilt für den Fall von Vertragslücken.
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